Die Baumafia

Es ist zum Weinen. Aber vergießt eure Tränen vor dem Palast, geht nicht hinein... in den "Tränenpalast"... Geht zur Mauer, geht zur East-Side-Gallary, macht sie zur Klagemauer gegen die Berliner Korruption...

"Das zynische Grenzregime der DDR" und das zynische Regime der Berliner Korruption geben sich sogar an den geschichtsträchtigsten Orten Berlins die Hand.

Am 13.09.2011 verschickte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung - "REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand - Informationen zur Ausstellung im "Tränenpalast"; sie soll an die bedrückende Alltagserfahrung während der deutschen Teilung erinnern. Auszug aus der Informationsschrift:

»Anlässlich der morgigen Eröffnung der Dauerausstellung "GrenzErfahrungen. Alltag der deutschen Teilung" am ehemaligen Grenzbahnhof Friedrichstraße im sogenannten "Tränenpalast" durch Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Die an diesem authentischen Ort besonders spürbare bedrückende Alltagserfahrung der deutschen Teilung macht den `Tränenpalast` zu einem herausragenden Erinnerungsort. Die leidvollen Auswirkungen von Teilung und Grenze werden durch die Ausstellung hier, mitten in Berlin besonders deutlich. Ich wünsche mir, dass viele Besucher aus der Stadt, aus dem In- und Ausland und insbesondere viele Schulklassen sich in dieser Ausstellung über die konkreten Auswirkungen der Teilung und über das schikanöse und zynische Grenzregime der DDR informieren...«

An diesem Orte bleibt es zynisch. Die Grenzerfahrung im damals geteilten Deutschland ist sicher eines Gedenkens wert, vermischt sich hier aber mit dem Ekel vor dem üblen Geruch der Korruption. Es geht immer ums große, stinkende Geld. Der "Tränenpalast" wird erhalten, weil ein paar Leute damit viel verdienen, zu Lasten der Steuerzahler. Was ist Gedenken wirklich wert? Das letzte große, zusammenhängende Mauerstück, die sogenannte East-Side-Gallerie, soll abgerissen werden, weil die Denkmalsschutzbehörde sich offensichtlich kaufen ließ... Der Bezirksbürgermeister, ein Grüner, wusste nichts von dem Deal, sagt er. Ist das möglich? Wenn ja, dann wuchert die Korruption in verschiedenen Ebenen der Macht, eine diffuse Krake, die überall ihre Saugnäpfe hat...

Zurück zum Tränenpalast, überhaupt: zu den Tränen...

Die Berliner Zeitung vom 17. August 2011 beschreibt auf Seite 23 die unglaublichen Vorgänge um den "Tränenpalast" - nicht jene von vor 1990, sondern danach. Von jetzt, in jenen Monaten. Den Artikel habe ich gekürzt, Hervorhebung im Text von mir:

Berliner Geschenke Die öffentliche Hand verschleudert erst das Spreedreieck und mietet nun den Tränenpalast teuer zurück VON BIRGIT WALTER

"Der lichte Pavilon neben dem Bahnhof (Friedrichstraße) entstand 1964 als Aus- und Einreisehalle. Mit seiner Modernität sollte es den West-Besucher beeindrucken und Warteschlangen verbergen. Bald bewältigte er die Menschenmassen nicht mehr und wurde zur reinen Ausreisehalle in den Westen, die Einreise erfolgte im Bahnhof. 1990 brauchte den Pavillon keiner mehr. 1991 war er ein ruinöses vermülltes Gebäude mit eingeschlagenen Fenstern, das der Unternehmer Marcus Herold mietete, vor dem Abriss bewahrte, als Denkmal anmeldete und als Veranstaltungsort bekannt machte. 15 Jahre betrieb er ihn subventionsfrei, bereicherte die Kulturszene - eine Bühne für Unbekannte und Berühmtheiten wie Prince, Nina Hagen, Jimmy Somerville. Natürlich hätte ihm Berlin ein bisschen dankbar sein können für alles..."

Aber dann trat Harm Müller Spreer auf den Plan, den ein früherer Senatsbaudirektor 2001 als "Spekulanten schlimmster Art" bezeichnet hat - dem der Berliner Senat "nur flauschige Verhandlungsteppiche" ausbreitet, ihm Millionen nachwerfend....

"Versteht irgend jemand, warum ihm auch noch der Tränenpalast nachgeworfen wurde? Der Betreiber Herold wollte ja auch kaufen..."

"Wozu brauchte Müller-Spreer den Pavillon eigentlich? Er sagte: ´Ich will ihn haben.`... Bald wurde klar, warum Müller­Spreer das Denkmal wollte: Es war schon vor dem Verkauf 2006 Teil des Berliner Gedenkstättenkonzeptes geworden. Ein sicheres Geschäft, denn natürlich muss die öffentliche Hand die Gedenkstätte betreiben. So wurde es gemacht. Müller-Spreer kaufte den Tränenpalast ... und vermietet nun an das Haus der Geschichte Bonn: für 300.000 Euro jährlich. Kaufpreis: 915 000 Euro... Es bleibt ein grandioses Geschenk der Stadt an einen Immobilien-Millionär.... "

Auch wenn der folgende Satz inmitten des Artikels steht - ich nehme ihn mal als Fazit:

"Als Steuerzahler wünschte man sich so ein Cleverle schon auch mal in der Verwaltung, nicht nur auf der anderen Seite der Barrikade. Einen, der auf das Steuergeld aufpasst, statt es zu verschleudern."

"So wurde es gemacht" - Die Berliner Zeitung spricht nicht von Korruption, wohl aus juristischen Grünen. "So wurde es gemacht" ist hier aber der journalistische Geniestreich, der ahnen lässt, wie "es" hinter den Kulissen "gemacht" wird... Eine Gedenkstätte, die als Sumpfblüte der Korruption gedeiht. Während die andere Gedenkstätte des Profits wegen abgerissen werden soll(te).

Nach außen hin, also im Sichtbaren vor den Kulissen, wird es so gemacht: Man stellt sich dumm. Oder geht es bei solchen Vorgängen um eine unfassbare Dummheit der Verwaltung? Nein, so dumm sind die dort nicht. Verwaltung und Gesetzgeber müssten ja irgendwann auf solche "Dummheiten" reagieren. Nein, die wissen genau, wie man als dümmster Bauer die dicksten Kartoffeln erntet. Man lässt sich die Dummheit fürstlich bezahlen oder sonstwie belohnen. Auf Kosten der Steuerzahler... auf Kosten des überstrapazierten, überschuldeten Berliner Haushalts.

Die Berliner Zeitung spricht nicht von Korruption. Das tu ich aber. Korruption deute ich im Sinne von Transparency International - als Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen. Da muss also nicht bewiesen werden, dass Geldscheine für einen ganz bestimmten Zweck überreicht wurden.

Und noch eine Erklärung für Schulklassen, die ja von der Bundesregierung hier besonders angesprochen werden:

Korruption (auf politischer Bühne) ist Kasperletheater: Viele Leute sitzen im Raum, schauen zu, klatschen Beifall - und wählen die Marionetten aus, die ihnen am besten gefallen. Aber die Strippen haben Leute in der Hand, die man nicht sieht.

Roger Boyes schreibt im Tagesspiegel vom 3. Juli 2011, Berlin sei (in seiner zweigeteilten Inselzeit) "mit Subventionen vollgepumpt" worden, "wie ein Ringer mit Steroiden... Und natürlich wissen Politiker in einer solchen Stadt gut, wie man Staatskohle ausgibt, und weniger gut, wie man spart; sie bedienen ihre Klientel statt Ideen zu entwickeln, die die Stadt voranbringen würden. Und wir lassen das zu." Klar, bei den Wahlen im September 2011 kam noch einmal ein großes: "Und wir lassen das zu!" Klar, wie soll man es auch per Stimmzettel verhindern, da alle Parteien mit drin hängen. Oder waren die Stimmen für die "Piraten", die neue Partei im Abgeordnetenhaus, doch ein Signal? "Korruption" nennt Boyes auch nicht beim Namen; er beschreibt aber den fruchtbaren Boden, auf dem sie gedeiht...

Fazit: Something is rotten in the state of Berlin.

Ich würze solche Zusammenhänge mit eigenen Erfahrungen. Die Muster gleichen sich offenbar...

Ich sehe, dass der Senat beste Beziehungen zu mafiosen Firmen unterhält. Ein ehemaliger Senatsbaudirektor bezeichnete 2001 Müller-Spreer als "Spekulanten übelster Art", das ist schon ein Synonym für asozial (im soziologischen Sinne) - für kriminell. Aber der Berliner Senat rollt ihm flauschige Teppiche vor die Füße! Die Dimension bei uns sind kleiner, aber es reicht aus, um unser Leben zugrunde zu richten. "Meine" Baufirma Schmohl + Sohn rühmt sich auf ihrer Internetseite auch bester Referenzen zum Berliner Senat und zu den Bezirksämtern - und somit auch zu den Bauämtern. Das "befähigt" sie dazu, alle Regeln und Gesetze, die für den Bau gelten, außer Kraft zu setzen und die Opfer quasi in einen rechtsfreien Raum lebenslang einzusperren. Ich bekomme eine leise Ahnung, wie man zum outlaw wird.

http://www.schmohl-bau.de/index.php?id=profile

siehe --> Unternehmen --> Firmenprofil --> wichtige Kunden

Wir sind bei Schmohl + Sohn nicht als "wichtiger Kunde" mit einem Refererenzobjekt aufgeführt. Schade, kann aber auf meiner Internet-Seite und auf Wunsch auch real bewundert werden. Wir haben unseren eigenen Tränenpalast. Hier ist der Eintritt frei. Korruption steckt auch jede Menge drin. Aber hier sieht man die unmittelbaren Folgen - wie sich das bei Opfern auswirkt. Gummistiefel mitbringen - und Atemschutzmaske, wer auf Schimmelsporen allergisch reagiert.

Im folgenden einen gekürzten Artikel aus der Süddeutschen Zeitung, Fettdruck im Text von mir. Hier wird die Korruption in einem größeren Zusammenhang gedeutet. Wenn ich darüber etwas nachdenke, kommt mir das Grauen. Über unser politisches System. Auch wird deutlich: Dummheit ist nicht nur sehr bequem, sie ist sehr einträglich. "Ist dies schon Tollheit, hat es doch Methode." "Though this be madness, yet there is method in it." (Shakespear, Hamlet 2,2)

Süddeutsche Zeitung vom 2. August 2011, Seite 6

Der Staat als Bauherr: Warum öffentliche Großprojekte regelmäßig sehr viel teurer werden als geplant

Auf Lügen gegründet

Überall in der Welt verschlingen Infrastrukturvorhaben mehr Geld als angekündigt – auch, weil viele an den Fehlkalkulationen verdienen

Von Sebastian Beck

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Bas München

Rolf Westphalen kann jetzt' endlich mal gute Nachrichten verkünden: Irgendwann in diesem Sommer soll der Busbahnhof Bergedorf tatsächlich eröffnet werden, versichert der Sprecher der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH). Ob bis dahin das Dach drauf ist, steht zwar noch nicht fest. Aber das zählt ohnehin zu den Detailproblemen, wenn man die Baugeschichte betrachtet: Vier Jahre lang hat die VHH als Projektträger an dem Busbahnhof herumgewurstelt, ein Allerweltsgebäude, das vor allem dadurch auffällt, dass seine Kosten von 20,8 auf 44,1 Millionen Euro gestiegen sind. „Eine schwierige Baustelle" sei das gewesen, sagt Westphalen, „ein komplexes Projekt". Warum der Busbahnhof am Ende aber mehr als doppelt so teuer wie geplant wird, dazu möchte sich Westphalen lieber nicht äußern. Schließlich haben sich andere bereits ausgiebig mit dieser Frage befasst - unter ihnen die Hamburger Bürgerschaft und der Rechnungshof. Denn der Busbahnhof in Hamburg-Bergedorf diente als Modellfall zur Beantwortung einer Frage, die Politiker wie Bürger auch angesichts der Kontroverse um den geplanten Stuttgarter Tiefbahnhof gleichermaßen umtreibt: Warum werden gerade bei öffentlichen Großprojekten die Kosten so oft unterschätzt? Die Antworten darauf hat Hamburgs Rechnungshof im vergangenen Jahr zu einem 78-seitigen Gutachten zusammengefasst. Es ist die umfangreichste Untersuchung dieser Art in Deutschland, und sie zeichnet ein für Politik und Verwaltung beschämendes Bild: Bei den 104 Projekten, mit denen sich die Rechnungsprüfer zwischen 1989 und 2009 in ihren Jahres­berichten befasst hatten, rügten sie 368 Mängel, die zu einer Kostensteigerungen von 301 Millionen Euro führten. Ein Großteil der Fehler wird demnach bereits zu Beginn gemacht: „Schlecht geplant heißt teuer gebaut", lautet ein Fazit der Rechnungsprüfer. Alleine überzogene Standards haben Mehrkosten von 90 Millionen Euro verursacht - bei mehr Sparsamkeit und einer besseren Aufsicht wäre dies vermeidbar gewesen.

Dazu aber brauche man „Sach- und Fachverstand in der Verwaltung", also „stadt­eigenes Personal mit praxisnaher Erfahrung", heißt es in den 20 Leitlinien, die das Gutachten zusammengefasst hat. Damit sich Fälle wie Bergedorf nicht wiederholten, dürften künftig nur noch dann Investitionsmittel zur Verfügung gestellt werden, wenn Projekte auch wirklich baureif seien. In Bergedorf war dies nicht der Fall: Der Bauherr sei überfordert, die Kostenschätzung extrem oberflächlich gewesen, sagt ein Lokalpolitiker, der nicht genannt werden will. Und der Stadt mangele es an Kapazitäten, um solch komplizierte Bauten zu betreuen. Dass in Hamburg nach der Expertise des Rechnungshofs künftig die Kostenvorgaben eingehalten werden, erscheint jedoch unwahrscheinlich - zumindest dann, wenn man die Erfahrungen von Bent Flyvbjerg zugrunde legt. Der Professor für Planung an der Universität Oxford beschäftigt sich seit Jahren mit internationalen Großprojekten und der chronischen Abweichung zwischen geschätzten und realen Kosten. Der Busbahnhof in Bergedorf nimmt sich hier im Vergleich wie eine zu teuer geratene Garage aus. Flyvbjerg hat in einer Studie 258 Verkehrsprojekte mit einem Volumen von 90 Milliarden Dollar untersucht. Besonders anfällig für Teuerungen sind Bahnprojekte: Hier ergaben sich im Schnitt Mehrkosten von 45 Prozent gegenüber der anfänglichen Planung, bei Tunneln und Brücken sind es 34 Prozent, dahinter folgen Straßen mit 20 Prozent. Zwischen Entwicklungsländern und Industriestaaten gibt es keinen Unterschied, auch Deutschland rangiert nur im Mittelfeld: Die Kalkulationen sind überall gleichermaßen fehlerhaft. Das gilt nicht nur für Verkehrs-, sondern für sämtliche Infrastrukturprojekte: Als Beispiele führt Flyvbjerg die Oper von Sydney an, die bei ihrer Eröffnung 1973 fünfzehn Mal so teuer wie geplant war, oder den Überschalljet Concorde, dessen Baukosten die Schätzungen um das Zwölffache übertrafen. Flyvbj erg zieht einen ebenso simplen wie provozierenden Schluss daraus: „Fehlkalkulationen können nicht durch Fehler erklärt werden, sondern sind am ehesten auf strategische Verfälschung, also Lügen zurückzuführen." Das erinnert an die Debatte um Stuttgart 21 und die „Lügenpack"-Parolen der Projektgegner. Zumindest mussten auch hier die Kosten alleine für die ICE-Strecke von zwei auf 2,89 Milliarden Euro korrigiert werden. Flyvbjerg listet in seiner Studie eine Reihe von Indizien auf, die seine Schwindelthese belegen sollen: etwa den Umstand, dass Kosten für Großprojekte vor 70 Jahren genauso unterschätzt wurden wie heute. Offensichtlich haben mehrere Generationen von Projektmanagern nichts dazugelernt - in den Augen von Flyvbjerg ein merkwürdiger Befund, der sich nur so erklären lasse: Die systematische Unterschätzung von Kosten zahlt sich aus, und zwar für denjenigen, der daran verdient. So interviewten US-Forscher Beamte, Planer und Berater, die an Verkehrsprojekten beteiligt waren: Die Befragten gaben, zu, dass sie für Vorgesetzte Zahlen schönrechnen mussten, um eine Entscheidung zugunsten des Projekts zu erreichen. Ein solches Verhalten wird bei öffentlichen Ausschreibungen sogar noch be­lohnt, auch in Deutschland: Denn hier gewinnt nicht derjenige, der die realistischen Kosten ansetzt, sondern derjenige, der die niedrigsten Kosten vorgaukelt, auch wenn er später Nachforderungen erheben muss. Schließlich kann man sich darauf verlassen: Wenn erst einmal die Baugrube ausgehoben ist, dann werden Projekte fertiggestellt - koste es, was es wolle. Eine Ruine in der Landschaft macht sich für die Politik zu schlecht. Vor dem Bau des Kanaltunnels zwischen England und Frankreich köderte die private Tunnelgesellschaft Investoren mit naiven Prognosen: Die Bohrtechniken seien erprobt, das Kostenrisiko belaufe sich auf zehn Prozent, warb die Betreibergesellschaft 1987 bei Banken - ein unrealistisches Szenario für ein Projekt dieser Größenordnung. Alle Risiken wie etwa Bauverzögerungen, Management­probleme oder veränderte Vorschriften wurden dabei ausgeblendet. Eine durchaus übliche Form der Täuschung, die von der Weltbank als „Egap-Prinzip" bezeichnet wird: everything goes according to plan - alles läuft nach Plan. Beim Kanaltunnel war das nicht der Fall: Er kostete schließlich 15 Milliarden Euro - doppelt so viel wie geplant. Das Argument, wonach man für ehrgeizige Projekte eben Kostensteigerungen in Kauf nehmen müsse, lässt Flyvbjerg nicht gelten: Zwar könne Sydney über sein Opernhaus glücklich sein. Doch in demokratischen Staaten sei man nun einmal auch verpflichtet, den Parlamenten vor Entscheidungen über Investitionen wahrheitsgemäße Informationen zu liefern. Und eine Voraussetzung dafür seien eine gute Planung und funktionierende Kontrollen - hier deckt sich Flyvbjergs Einschätzung mit der des Rechnungshofs. Flyvbj erg geht aber noch weiter: Absehbare Kalkulationsfehler sollten bestraft werden, fordert er. Solange dies nicht der Fall ist, gibt er Gesetzgebern, Banken, Verwaltungen und Medien einen Ratschlag: Den Kalkulationen von Projektmanagern und Gutachtern sollten sie stets misstrauen.